FWG/FBL Braubach-Loreley

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Haushalt mit Bauchschmerzen zugestimmt

Die Fraktion hat dem Haushalt 2019 der Verbandsgemeinde zugestimmt.

In den letzten Wochen wurde der neue Haushalt der VG mit den Ausschussmitgliedern intensiv abgestimmt. Die Verwaltung ist nach intensivem Austausch mit dem Werkausschuss auf die Linie von Uwe Bernd und Klaus Itzel eingeschwenkt. Der Haushalt ist fortgeschrieben auf Basis des Nachtraghaushaltes 2018. Durch erhöhte Schlüsselzuweisungen ist eine Erhöhung der Umlagepunkte nicht erforderlich. „Dies ist aber nur eine scheinbar gute Nachricht! Es zeigt, dass es der Verbandsgemeinde Loreley und ihren Städten und Ortsgemeinden schlechter geht, als dem Durchschnitt der Kommunen in Rheinlandpfalz!“ so Achim Hohl “Durch die fehlende Infrastruktur und die Randlage kommt die wirtschaftliche Entwicklung nicht im gleichen Umfang in unserer Region an, wie in anderen Verbandsgemeinden in Rheinlandpfalz und dies trotz der hohen politischen Aufmerksamkeit!“ „Was immer stärker sich im Haushalt niederschlägt ist die Gewässerunterhaltung. Starkregenereignisse sind reale, aktuelle Bedrohungen für unsere Gemeinwesen“, meint Heinz Scholl.

„Wir brauchen hier vor Ort die Mittel aus dem ‚Digitalpakt Schule’!“, ist sich Christine Obel sicher. “Wir können unsere Schulen zwar aufrecht erhalten, aber nicht aus eigenen Mitteln die notwendige Digitalisierung voran treiben. Der Kreis streicht aufgrund der schlechten Finanzlage uns regelmäßig die technische Ausstattung (z.B. Smartboards) aus den Haushalten.“

 „Die zentralen Sportanlagen der Verbandsgemeinde am Standort Marksburgschule müssen weiter entwickelt werden, auch wenn die Verbandsgemeinde im Nachbarort freiwillig Sportplätze finanziert“, fordert Gerd Eschenbrenner:“Trotz Wahlkampf dürfen Vereine, Orte und Schulen nicht gegeneinander ausgespielt werden, die Erneuerung der Heizanlage Marksburgschule, die auch die Sporthalle versorgt, ist ein erster Schritt.“ 

„Im nächsten Jahr wird es ein Gutachten zum Tourismus auf der Loreley geben,  dann wird sich zeigen, ob die eingestellten 170 T€ für die Tourismusorganisation für das nächste Jahr noch ausreichen und wie die neue Organisation über die nächsten Jahre aufgebaut wird“, so Holger Puttkammer:“Insgesamt ist es aber ein verantwortungsvoller Haushalt, der gut vorbereitet die VG im nächsten Jahr handlungsfähig aufstellt!“

Holger Puttkammer, FVS FWG-FBL im VG-Rat Loreley