FWG/FBL Braubach-Loreley

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Projekt realistisch betrachten

In der vergangenen Verbandsgemeinderatssitzung wurden weitere Mittel für das Projekt Loreleyplateau beschlossen, gegen die Stimmen der FWG-FBL Fraktion im Verbandsgemeinderat. Mit Fortschreiten des Projektes und tatkräftiger Unterstützung des externen Projektcontrollers werden die tatsächlichen Kosten langsam klarer. „Hier macht sich jetzt der Webfehler der unklaren Betreiberstruktur bemerkbar, die Kosten entstehen schneller, als zusätzliche Fördermittel beim Land beantragt und genehmigt werden können“, meint Holger Puttkammer. „Um den Projektfortschritt nicht zu gefährden, läuft die Verbandsgemeinde Gefahr in Vorkasse zu treten, obwohl noch nicht alle Förderzusagen und die Förderhöhe für eine Maßnahme vorliegen. Sie bleibt unter Umständen sogar vollständig auf den Kosten für einzelne Maßnahmen sitzen,“

 

„Der Verbandsgemeinderat kann in dieser Phase des Projektes nur die Aufgabe haben, streng darauf zu achten, nicht mit seinen Planungen aus dem Volumen der Förderung zu geraten“, so Achim Hohl, Fraktionsmitglied aus Dachsenhausen. „Alles was nicht von Bund oder Land mit 90% gefördert wird, muss in spätere Phasen mit klaren Verantwortlichkeiten verschoben werden. Denn selbst die verbleibenden 10 % Eigenanteil übersteigen die finanzielle Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeinde“

„Wenn man sich Gedanken über eine Obergrenze für die Projektkosten macht, muss man sich auch vorher darüber Gedanken machen, was passiert, wenn diese erreicht ist und ob ein Ausstieg aus dem Projekt dann noch eine verantwortungsvolle Alternative ist, wenn die Bauarbeiten nur in Teilen fertig sind. Ist eine Kostendeckelung nicht nur Baldrian für nervös werdende Ratsmitglieder, die am Ende doch nicht umzusetzen ist? Wir können nicht alles auf der Loreley abreißen, ohne eine tragfähige Alternative für die Zukunft anbieten zu können“, ist Rainer Knecht aus Weisel überzeugt.

 

„Das der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal sich beteiligt, ist wichtig, aber eigentlich sollte der Anteil des WOM höher sein, als der der VG Loreley. Wir betreiben hier das ureigenste Geschäft des Zweckverbandes mit vielen starken Mitgliedern von beiden Seiten des Rheines alleine und auf das Risiko der Bevölkerung der VG-Loreley. Wir laufen Gefahr, als Verbandsgemeinde auf jährlichen Folgekosten im sechsstelligen Bereich sitzen zu bleiben. Auch das übersteigt unsere Leistungsfähigkeit bei weitem“, meint Uwe Bernd.

 

„Das Interessenbekundungsverfahren zur Findung von Partnern in der geplanten Träger-GmbH ist so überflüssig wie ein Kropf! Wir sind jetzt schon über ein Jahr mit dem Projekt unterwegs und alle in Frage kommenden privaten Anbieter wären bei bestehendem Interesse bereits auf die Verwaltung zugekommen. Am Ende des Jahres wird sich die Situation nicht verbessert haben. Die Suche nach dem Betreiber wird nur um ein halbes Jahr verlängert, bindet Kräfte in der Verwaltung und kostet erneut zusätzliches Geld“, ist sich Heinz Scholl sicher.