FWG/FBL Braubach-Loreley

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Generationengerechten Kompromiss gefunden

Denkpause schärfte Blick für Wasser/Abwasserproblematik

In der Dezembersitzung wollte die FWG/FBL-Fraktion geringere wiederkehrende Beiträge und Gebühren für Wasser und Abwasser erreichen, als damals die Verwaltung vorgestellt hatte.

Dazu wäre es erforderlich gewesen, die Wirtschaftspläne vor den Gebühren und wiederkehrenden Beiträgen zu beraten und dann ggf. zu kürzen. Diesem Vorgehen wurde mehrheitlich leider nicht zugestimmt. Konsequenterweise hat die FWG/FBL-Fraktion dann auch als einzige geschlossen gegen die Wirtschaftspläne gestimmt.

Die dann von den Freien vorgestellte Alternative zu den Plänen der Verwaltung für die Gebühren und wiederkehrende Beiträge führte zu einer Vertagung des Beschlusses in den Januar. Die dadurch entstandene, zusätzliche Zeit wurde von der Verwaltung und allen Fraktionen intensiv und fruchtbar zur Diskussion mit den Bürgern und der Abwägung der Modelle genutzt.

Dadurch konnte im Januar ein mehrheitsfähiger Vorschlag vorgestellt und beschlossen werden, der auch eine sehr breite Empfehlung des Werkausschusses hatte.

Es wurde zusammen mit der Verwaltung und der CDU-Fraktion ein generationenfreundliches Modell erarbeitet, das mit einer geringen Verschuldung auskommt. Die Freien vertreten eine generationengerechte Politik, in der jede Generation nicht mehr verbraucht als ihr zusteht und den nachfolgenden Generationen nicht nur Unfreiheit durch Schulden hinterlässt. „Wenn wir Belastungen in die Zukunft verschieben, müssen diese bei der derzeitigen demographischen Entwicklung, von immer weniger Mitbürgern mitgetragen werden“, meint Heinz Scholl.

„Politisch niedrige Preise sind riskant, sie erhöhen die Schulden in der Zukunft, wir müssen die Systeme nachhaltig ändern“, so Holger Puttkammer. „Wir können nur durch Einsparungen versuchen die Preise zu kontrollieren. Hier ist die erreichte gute und enge Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung unerlässlich“, schließt Klaus Itzel, der als Mitglied im Werkausschuss für diesen Kompromiss lange gerungen hat, “hier kann auch die Landesregierung unterstützen, die von den Bürgern den stetig steigenden sog. „Wasserpfennig“ abverlangt, alle Einsparpotentiale müssen geprüft werden.“